Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Oberkirch, 3. Mai 20261. Anbieter
2. Geltungsbereich (B2B)
Diese AGB gelten ausschliesslich für Geschäftsbeziehungen mit Unternehmen (insbesondere Einzelunternehmen und KMU).
3. Leistungen
Der Anbieter stellt eine webbasierte Softwarelösung („Service“) zur Verfügung.
Der Anbieter kann den Service jederzeit weiterentwickeln und anpassen.
Funktionen können geändert oder eingestellt werden, sofern dadurch die wesentlichen Leistungen des Services nicht beeinträchtigt werden.
Ein Anspruch auf bestimmte Funktionen oder deren dauerhafte Verfügbarkeit besteht nicht.
4. Nutzung und Verantwortung
Der Kunde nutzt den Service eigenverantwortlich.
Er ist insbesondere verantwortlich für:
- die rechtmässige Nutzung
- die Sicherung seiner Zugangsdaten
- die Einhaltung anwendbarer Gesetze (insb. Datenschutz)
5. Preise und Zahlung
Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses angegebenen Preise.
Alle Preise verstehen sich exklusive Mehrwertsteuer, sofern anwendbar.
Bei Zahlungsverzug kann der Zugang eingeschränkt oder gesperrt werden.
6. Verfügbarkeit
Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit, schuldet jedoch keine bestimmte Verfügbarkeit.
Insbesondere können Wartungsarbeiten zu Unterbrüchen führen.
7. Gewährleistung
Der Service wird „as is“ bereitgestellt.
Es bestehen keine Garantien hinsichtlich Fehlerfreiheit oder Eignung für einen bestimmten Zweck.
8. Haftung
Der Anbieter haftet nur für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, soweit gesetzlich zulässig.
Die Haftung für indirekte Schäden, entgangenen Gewinn oder Datenverlust ist ausgeschlossen.
Die Haftung ist auf die vom Kunden in den letzten 12 Monaten bezahlten Gebühren beschränkt.
9. Datenverarbeitung (Auftragsbearbeitung)
Der Kunde bleibt Verantwortlicher für alle personenbezogenen Daten, die er im Service verarbeitet.
Der Anbieter verarbeitet diese Daten ausschliesslich im Auftrag des Kunden.
9.1 Gegenstand und Zweck
Die Verarbeitung erfolgt zur Bereitstellung des Services, insbesondere zur Verwaltung von Terminen, Kontakten und Kommunikation.
9.2 Art der Daten
Es können insbesondere folgende Daten verarbeitet werden:
- Kontaktdaten
- Termin- und Buchungsdaten
- Kommunikationsinhalte
9.3 Weisungsrecht
Die Verarbeitung erfolgt gemäss diesen AGB sowie im Rahmen der Nutzung des Services.
9.4 Vertraulichkeit und Sicherheit
Der Anbieter verpflichtet sich zur Vertraulichkeit und trifft angemessene technische und organisatorische Massnahmen zum Schutz der Daten.
9.5 Unterauftragsbearbeiter
Der Kunde stimmt dem Einsatz folgender Dienstleister zu:
- Infomaniak (Hosting)
- Sweego (E-Mail und SMS)
Weitere Dienstleister können eingesetzt werden, sofern ein angemessenes Datenschutzniveau gewährleistet ist.
9.6 Unterstützung
Der Anbieter unterstützt den Kunden angemessen bei datenschutzrechtlichen Anfragen.
9.7 Beendigung
Nach Beendigung des Vertrags werden die Daten des Kunden in der Regel innerhalb von 30 Tagen gelöscht.
Der Anbieter kann Daten für eine begrenzte Zeit (bis zu 24 Monate) aufbewahren, um eine Wiederaufnahme des Services zu ermöglichen, sofern keine gesetzlichen Pflichten entgegenstehen.
Der Kunde kann jederzeit die sofortige Löschung verlangen.
10. Vertragsdauer und Kündigung
Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit.
Der Kunde kann den Service jederzeit kündigen.
Bereits bezahlte Leistungen werden nicht zurückerstattet.
Die Kündigung wirkt jeweils auf das Ende der laufenden Abrechnungsperiode.
11. Änderungen
Der Anbieter kann den Service und diese AGB jederzeit anpassen.
12. Einstellung des Services
Der Anbieter ist berechtigt, den Service ganz oder teilweise einzustellen.
Soweit möglich, wird der Kunde vorgängig angemessen informiert.
Ansprüche des Kunden auf Weiterführung des Services bestehen nicht.
Bereits bezahlte, nicht genutzte Leistungen werden anteilig zurückerstattet.
13. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
14. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt Schweizer Recht.
Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters.